Bildung ohne Bundeswehr! http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de Sat, 09 Nov 2019 09:31:34 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Die Neuauflage des Korea-Konflikts http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/11/09/die-neuauflage-des-korea-konflikts/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/11/09/die-neuauflage-des-korea-konflikts/#comments Sat, 09 Nov 2019 09:31:34 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/11/09/die-neuauflage-des-korea-konflikts/
Beim letzten BoB-Antikriegstalk in diesem Jahr geht es um den bis heute ungelösten Konflikt auf der koreanischen Halbinsel.

Seit Donald Trumps Amtsantritt ist Korea wieder in den Fokus der internationalen Politik gerückt. Für die US-Regierung ist die Demokratische Volksrepublik Korea ein „Schurkenstaat“. Im Zentrum der westlichen Propaganda, die umfangreiche Militärmanöver der US-Armee in der Region flankieren, steht das nordkoreanische Atomprogramm. Dabei reicht die Auseinandersetzung zwischen den USA und Nordkorea historisch Jahrzehnte zurück und politisch-ökonomisch weit über das Atomprogramm und die Spannungen zwischen den beiden Koreas hinaus. Es geht um mehr als den potentiellen Besitz von Atomwaffen eines Staates, der nicht der „westlichen Wertegemeinschaft“ angehört und sich nicht der imperialistischen US-Politik fügt. Die koreanische Halbinsel ist unter neuen Bedingungen auch Austragungsort der Konkurrenz zwischen den ökonomisch wankenden USA und der Volksrepublik China – ein hochexplosives Gemisch.
Unser Gast Arnold Schölzel skizziert die historische Genese des Korea-Konflikt, die heutigen Interessenlagen und Verzerrungen hiesiger Berichterstattung.

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Venezuela vor und nach dem Putschversuch http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/10/18/venezuela-vor-und-nach-dem-putschversuch/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/10/18/venezuela-vor-und-nach-dem-putschversuch/#comments Fri, 18 Oct 2019 18:28:54 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/10/18/venezuela-vor-und-nach-dem-putschversuch/
Anfang des Jahres organisierte die venezolanische Opposition um den Präsidenten der venezolanischen Nationalversammlung, Juan Guaidó, einen Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung Nicolás Maduros. Vorerst ist dieser gescheitert. Allerdings betonen Guaidó und die Trump-Administration bis heute, dass „die militärische Option“ weiterhin auf dem Tisch sei. Guaidó und die Seinen wollen die Macht im Staat an sich reißen, um eine neoliberale Agenda zu implementieren. Die US-Administration, die EU, die konservativ-neoliberalen und (proto)faschistischen Regierungen Südamerikas unterstützten dieses Vorhaben, um wie in den 1970er-Jahren eine Rechtswende in Südamerika durchzusetzen. In Venezuela ist es auch nicht der erste Versuch, das bolivarische Projekt zu beenden. Bereits im April 2002 scheiterten Unternehmer und rechte politische Kräfte mit einen Staatsstreich gegen Maduros Vorgänger Hugo Chávez.
Unser Gast vom Bloque Latinoamericano Berlin wird ihre Einschätzung des Putschversuchs darlegen und umreißen, wie die politisch-ökonomische Lage in Venezuela derzeit aussieht.

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Komm zum BoB-Café http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/09/06/komm-zum-bob-cafe/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/09/06/komm-zum-bob-cafe/#comments Fri, 06 Sep 2019 11:42:56 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/09/06/komm-zum-bob-cafe/
Du willst Information statt Propaganda? Du willst was gegen Krieg und Kapitalismus tun? Und du hast Hunger und Durst?

Dann bist du bei uns genau richtig. Ab September 2019 veranstalten wir als Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ jeden zweiten Donnerstag im Monat im Internationalen Zentrum B5 (Brigittenstraße 5, 20359 Hamburg) das BoB-Café.

Jeweils ab 19 Uhr zeigen wir in gemütlicher und solidarischer Atmosphäre Spiel- und Dokumentarfilme, die eine kritische Sicht auf aktuelle oder historische Entwicklungen rund um die Frage von Krieg und Frieden eröffnen und deren Inhalte in den Mainstream-Medien kaum abgebildet werden. Wir wollen uns über Geschehnisse der Vergangenheit und Gegenwart eine eigene Meinung bilden, damit wir heute effektiv und effizient gegen Bellizismus, Kriege und Kapitalismus kämpfen können.

In den nächsten Monaten werden wir unter anderem Hintergrundberichte über die schmutzige US-Kriegsführung mit Killerdrohnen und -kommandos, rechte paramilitärische Netzwerke in Westeuropa oder den aktuellen Widerstand der palästinensischen Bevölkerung gegen die israelische Besatzung zugänglich machen. Auch Biopics, z.B. zum kongolesischen Politiker Lumumba, oder Bio-Dokus, etwa über die südafrikanische Widerstandskämpferin Winnie Mandela oder den ermorden burkinischen Revolutionär Thomas Sankara, und vieles mehr wird es zu sehen geben.

Zu den Filmen bieten wir gegen eine Spende von zwei Euro günstiges und leckeres veganes Essen sowie zu erschwinglichen Preisen diverse alkoholische und alkoholfreie Getränke an.

Nach den Filmen besteht auch die Möglichkeit, mit anderen Gästen und uns zu diskutieren. Bei der Gelegenheit kannst du auch das Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ und seine Arbeit kennenlernen.

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Es fehlen 43 und viele mehr! Ayotzinapa und deutsche Waffen in Mexiko http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/09/06/es-fehlen-43-und-viele-mehr-ayotzinapa-und-deutsche-waffen-in-mexiko/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/09/06/es-fehlen-43-und-viele-mehr-ayotzinapa-und-deutsche-waffen-in-mexiko/#comments Fri, 06 Sep 2019 11:41:22 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/09/06/es-fehlen-43-und-viele-mehr-ayotzinapa-und-deutsche-waffen-in-mexiko/
Am 26. September 2014 verschwanden im mexikanischen Bundesstaat Guerrero 43 politisch aktive Studenten der Pädagogischen Fachhochschule Ayotzinapa. An der Entführung und mutmaßlichen Ermordung wirkten wahrscheinlich staatliche Repressionsorgane, Drogenbanden und VertreterInnen der politisch-ökonomischen Eliten des Landes zusammen. Bis heute ist der Verbleib der 43 Studenten ungeklärt.
Bei der Entführung kamen, wie in zahlreichen anderen Fällen im mexikanischen Krieg im Innern, auch deutsche Waffen zum Einsatz. Die Firma Heckler & Koch exportiert seit Langem tausende G36-Sturmgewehre nach Mexiko, auch nach Guerrero, wo die Studenten verschleppt wurden. Im Jahr 2018 genehmigte die Bundesregierung wieder Waffenlieferungen im Wert von über 8,6 Millionen Euro nach Mexiko.
Unser Gast Prof. Christof Parnreiter (Universität Hamburg) wird anlässlich des fünften Jahrestags die Hintergründe zur Entführung der 43 Studenten darlegen und mit uns die Rolle der deutschen Waffenindustrie im Krieg im Innern Mexikos diskutieren.

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Gegen Kriegspropaganda und Rekrutierung beim 830. Hafengeburtstag http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/05/12/gegen-kriegspropaganda-und-rekrutierung-beim-830-hafengeburtstag/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/05/12/gegen-kriegspropaganda-und-rekrutierung-beim-830-hafengeburtstag/#comments Sun, 12 May 2019 07:25:45 +0000 Administrator Aktuelles Presseerklärungen http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/05/12/gegen-kriegspropaganda-und-rekrutierung-beim-830-hafengeburtstag/ Am Samstag (11.5.) protestierte das Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ (BoB) gemeinsam mit mehreren dutzend anderen AntimilitaristInnen vor dem „Einsatzgruppenversorger Berlin“ der Marine auf dem 830. Hafengeburtstag. Mit dem Motto „Krieg beginnt hier: Werbung für Kampfeinsätze ist kein Familienspaß, SoldatInnen töten Menschen!“ schuf die Protestaktion einen Kontrast zu der an die breite Öffentlichkeit gerichtete Kriegswerbung und zeigte die Verbindung wirtschaftlicher Interessen und militärischer Intervention auf.

Als Auftakt um 11 Uhr sorgte ein spontanes Hip-Hop-Livekonzert von Master Al und Albino direkt neben dem Zugang zum Kriegsschiff bei den BesucherInnen des Hafengeburtstag für Aufmerksamkeit. Der antimilitaristische Auftritt wurde von AktivistInnen mit Plakaten („Wir wollen eure Kriege nicht“ und „Krieg ist keine Berufsperspektive – Bildung ohne Bundeswehr“) und Slogans („Deutsche Waffen, deutsche Geld morden mit in aller Welt“) unterstützt. Nach kurzer Zeit war die Polizei zur Stelle und versuchte, den Protest zu unterbinden. Man ließ sich nicht mundtot machen und skandierte: „Bei deutschen Kriegen geht’s nur ums Geld – Bundeswehr raus aus den Ländern der Welt!“.

Nach der Aktion gab es eine Kundgebung an der Überseebrücke. Die vorbeilaufenden BesucherInnen und Familien wurden mit Flyer auf die subtile Anwerbung junger RekrutInnen aufmerksam und gemacht. Mit Redebeiträgen, Sprechchören und Flyern wurde auf die Verbindung der sogenannten humanitären Einsätze mit geostrategischen und ökonomischen Interessen hingewiesen.

In einer Rede verdeutlichte ein Sprecher des Bündnisses Bildung ohne Bundeswehr: „Kriegs- und Auslandseinsätze finden ausnahmslos in Ländern mit großen Rohstoffreserven, auf wichtigen (See-)Handels- und Transitwegen sowie rund um das Mittelmeer und entlang der Flüchtlingsrouten statt.“ Zudem zeigte er mit Verweis auf die Führungsakademie und Bundeswehruniversität die Bedeutung Hamburgs als wichtigen strategischen Standort des deutschen Militärs auf.

Die Pressesprecherin des Bündnisses, Denise Wilken, sagte schließlich: „Hamburg ist aber nicht nur wichtig für die Rekrutierung von Jugendlichen, Werbung für Krieg und Militär, sondern auch als Rüstungsdrehscheibe. Der Hafen ist ein zentraler Umschlagplatz für Unmengen Waffen und Munition. Die Stadt ist heute leider ein Tor zur Welt von Krieg und Tod.“

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Antiimperialistischer Block beim Ostermarsch 2019 http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/04/08/antiimperialistischer-block-beim-ostermarsch-2019/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/04/08/antiimperialistischer-block-beim-ostermarsch-2019/#comments Mon, 08 Apr 2019 16:38:16 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/04/08/antiimperialistischer-block-beim-ostermarsch-2019/ Das Hamburger Forum für Völkerverständigung und Abrüstung ruft unter dem Motto „Abrüsten statt aufrüsten! – Atomwaffen abschaffen! – Entspannungspolitik jetzt!“ für Ostermontag (22. April) zum diesjährigen Ostermarsch in Hamburg auf.

Wir beteiligen uns selbstverständlich an der Demonstration, die um 12 Uhr am Sankt-Georgs-Kirchhof (U-/S-Bahn Hauptbahnhof) beginnt. Wir rufen alle Friedensbewegten, AntimilitaristInnen und AntiimperialistInnen dazu auf, am Ostermarsch teilzunehmen und laden dazu ein, sich im antiimperialistischen Block einzureihen.

Aufruf zum antiimperialistischen Block auf dem Ostermarsch: Krieg dem Krieg!

Kriege sind heute für viele Menschen zum Alltag geworden – in Regionen wie etwa dem soggnannten „Nahen Osten“ sind sie ein Dauerzustand. Aber auch neue militärische Konflikte wie im Kaschmir sind dazu gekommen. Eine neue Form des sogenannten „kalten“ Kriegs der 50er bis 80er Jahre ist zurückgekehrt und ist mit dem Aufkündigen des INF-Rüstungsbegrenzungsabkommen durch die USA auf eine neue Stufe der Kriegsgefahr gehoben worden. Die Rüstung v. a. der konkurrierenden imperialistischen Staaten und deren abhängigen Partner schraubt sich wieder kräftig nach oben. Waffenexporte boomen ungebremst.

Krieg schafft keinen Frieden

Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht aus von Krieg zerstörten Regionen, vor den Folgen klimatischer Veränderungen oder einfach nur aus Armut. Aber Kriege, Unterentwicklung und Klimawandel sind keine Naturphänomene. Die ungleiche Verteilung des Wohlstandes und der Wettkampf der führenden imperialistischen Länder der Welt um Macht und Einfluss, Zugang zu Rohstoffreserven, billige Arbeitskräfte und Absatzmärkten sind verantwortlich für diese Entwicklung.

Dieser Konkurrenzkampf zwischen den imperialistischen Hauptmächten verdeutlicht sich unter anderem in den aufgekommenen Handelskonflikten. Neben den offensichtlichen Interessen an Rohstoffvorkommen in den abhängig gehaltenen Ländern wie Afghanistan und Irak spielen auch geostrategische Machtpositionen eine entscheidende Rolle. Die verstärkte US-Amerikanische Präsenz im Pazifik bereitet den Konflikt mit China vor, der EU Einsatz gegen Piraten vor Somalia soll die Schiffsrouten sichern, und mit der neuen Seidenstraße schafft China die größte Gütertransitroute der Welt. Diese Vorstöße haben alle eines gemein: Das Militär stellt das Rückgrat und die nötige Absicherung für die ökonomische Expansion.

Das trifft vor allem die unterdrückten Nationen, der sogenannten „dritten Welt“ auf deren Rücken diese Konkurrenz und Expansion ausgetragen wird. Falls sie sich dagegen wehren scheut sich die Nato schon lange nicht mehr davor Kriege gegen Länder und Bewegungen in diesen Ländern zu führen, die den reibungslosen Ablauf von Unterdrückung und Ausbeutung zu gefährden drohen.

Der permanente Krisenzustand führt weltweit zu steigenden Rüstungsausgaben, man forscht an neuen Superwaffen, erprobt neue Kriegstechnik wie Cyberangriffe oder den Einsatz künstlicher Intelligenz, um die eigene Schlagkraft zu verbessern. Die USA übt Druck auf die NATO-Verbündeten die vereinbarten 2% ihres BIP in Rüstungsausgaben umzusetzen, um die Kosten für die kostspielige militärische Interventionspolitik nicht allein zu tragen.

Deutschland rüstet auf

In Deutschland überschlagen sich die Berichte über den desolaten Zustand der Bundeswehr, um in der Bevölkerung Verständnis für die bereits geplanten Rüstungsausgaben zu wecken. Neue Forschungszentren in Bayern oder speziell in Tübingen sollen Deutschland konkurrenzfähig halten und Kompetenzen ausbauen in Luft- und Raumfahrt sowie künstlicher Intelligenz. Waffenexport wird ebenfalls als Wirtschafsleistung angesehen.

Der für die Streitkräfte benötigte Nachwuchs soll mit umfangreichen Werbekampagnen direkt an den Schulen und Jobmessen angeworben werden. Zusätzlich wird für den effektiven Ausbau militärischer Macht zusammen mit Frankreich auch die Gestaltung einer gesamteuropäischen Armee vorangetrieben. Das bedeutet die Zusammenführung von Einsatzverbänden, Logistik und Kommandostrukturen, mit der Absicht, sich aus der Abhängigkeit der US dominierten NATO etwas zu lösen.

Der Bevölkerung werden diese Aufrüstungspläne nach außen und nach innen mit dem Versprechen für mehr „Sicherheit“ schmackhaft gemacht. Das ist jedoch ein Hohn auf die wahren Probleme der Massen, denen Kürzungen von Sozialausgaben verordnet werden und die auch in den großen Industrienationen mit mangelnder Gesundheitsversorgung, prekären Beschäftigungsverhältnissen und steigenden Mieten zu kämpfen haben. Die Menschen weltweit sehen sich zwei miteinander zusammenhängenden Bedrohungen ausgesetzt: Den Auswirkungen einer neuen kapitalistischen Wirtschaftskrise und der immer deutlicheren Kriegsgefahr.

Gemeinsamer Widerstand

Da die Ursache für kriegerische Auseinandersetzungen in strategischen und damit verbundenen ökonomischen Zielen liegen, kann ein Kampf für den Frieden auch nur ein Kampf gegen den Kapitalismus sein. Als Antiimperialisten stehen wir zusammen mit den Kämpfen, die sich weltweit gegen Ausbeutung und Krieg erheben. Lasst uns die größten imperialistischen Kriegstreiber Deutschland, die EU und die USA, sowie ihre aufstrebende Konkurrenz Russland und China beim Namen nennen. Daher rufen wir zu einem antiimperialistischen Block auf der Ostermarsch Demonstration am 22. April auf. Wer Krieg bekämpfen will, darf vom Kapitalismus nicht schweigen: Wir wollen uns gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften der Aufrüstung und Kriegstreiberei entgegenstellen!

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Kein Werben für´s Sterben! Bundeswehrauftritte stoppen! http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/01/10/kein-werben-fuers-sterben-bundeswehrauftritte-stoppen/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/01/10/kein-werben-fuers-sterben-bundeswehrauftritte-stoppen/#comments Thu, 10 Jan 2019 08:29:26 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2019/01/10/kein-werben-fuers-sterben-bundeswehrauftritte-stoppen/ Tarnfarben auf allen Kanälen?
Bundeswehrwerbung vor Kinofilmen, im Internet und an der S-Bahn-Station, Kriegsschiffe beim Hafengeburtstag, Namenspatenschaften für Kriegsgeräte, Jugendoffiziere in Schulen und an Universitäten, WehrdienstberaterInnen bei der Jobmesse, der Konsummesse „Du und Deine Welt“, in Jobcentern und in Arbeitsagenturen, Soldaten zu Besuch in Kitas, Truppenbesuche am Girl´s Day – das Militär ist in unserer Gesellschaft immer präsenter. Immer mehr deutsche SoldatInnen kämpfen im Ausland in Kriegen. Darüber hinaus haben auch die Einsätze an der „Heimatfront“ in den letzten Jahren zugenommen und eine neue Qualität erreicht. Für all das braucht die Bundeswehr Nachwuchs, und lockt deswegen mit „attraktiven Arbeitsbedingungen“. Auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist wieder im Gespräch.

Die Bundeswehr ist nicht die Heilsarmee!
Bei der Bundeswehr geht es nicht um Freiheit oder Menschenrechte und schon gar nicht um Frieden oder Sicherheit. Im Gegenteil, die Auslandseinsätze werden entgegen der politischen Propaganda zur Durchsetzung handfester wirtschaftlicher und politischer Interessen geführt. Es geht um „Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung“ und die Absicherung von Profitinteressen deutscher Unternehmen, wie man zum Beispiel im Weißbuch der Bundeswehr 2016 nachlesen kann. Deutschland möchte auf der internationalen Bühne wieder ganz vorne mitmischen – und zwar nicht nur als wirtschaftliche und politische, sondern auch als militärische Großmacht. Mit ihrer Gewalt beteiligt sich die Bundeswehr daran, ein System zu verteidigen und aufrechtzuerhalten, das auf Ausbeutung von Mensch und Natur basiert.

Keinen Bock auf Militarismus?
Hast du auch keinen Bock darauf, dass die öffentliche Präsenz der Militärs immer weiter zunimmt, und noch viel weniger selbst an der Waffe zu „dienen“? Bist du auch nicht einverstanden damit, dass Deutschland in der ganzen Welt Kriege führt? Wir müssen bei alldem nicht tatenlos zusehen! Werde aktiv, es gibt vielfältige Möglichkeiten! Wir sind für eine Gesellschaft ohne Militarismus und Imperialismus! Weiter unten findest Du unsere Termine für das erste Quartal 2019. Komm vorbei, bring dich ein und mach mit! Du kannst uns auch anschreiben, wenn du z.B. an deiner Schule was organisieren willst oder andere Ideen hast.

Termine

Bei den Messeauftritten der Bundeswehr treffen wir uns jeweils vor einem der Eingänge für Protestaktionen:

12.1.: Messeauftritt, Jobmesse Hamburg, Cruise Center, Von der Smissen Straße 5, Samstag ab 9.30 Uhr

22.1.: BoB-Treffen, Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 13, 19 Uhr

12.2.: Verleihung des Preises „Military School of the Year“, an die Schule, die sich im letzten Jahr besonders durch Einladungen an die Bundeswehr hervorgetan hat (wird auf unserer Homepage bekannt gegeben)

19.2.: BoB-Treffen, Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 13, 19 Uhr

22.2./23.2.: Messeauftritt, Jobmesse „Einstieg“, Messehallen, Eingang Süd, Freitag 9 – 16 Uhr, Samstag 10 – 16 Uhr

02.03.: Antimilitaristiches BoB-Café, Kurzfilme und Diskussion, Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 13, 16 Uhr

21.3.: BoB-Treffen, Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 13, 19 Uhr

22.4.: Ostermarsch

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Stellungnahme http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/12/09/stellungnahme/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/12/09/stellungnahme/#comments Sun, 09 Dec 2018 19:10:03 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/12/09/stellungnahme/ zum Angriff auf den antiimperialistischen Block auf der Demo des »Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)« am 07.November 2018

Am 07. November 2018 beteiligte sich unter dem Motto »Hinter dem Faschismus steht das Kapital! Kampf dem Faschismus international!« ein antiimperialistischer Block an den Protesten gegen die rechte »Merkel-muss-weg«-Kundgebung. Wegen seiner Positionen wurde er von sogenannten Antideutschen mehrfach tätlich angegriffen, TeilnehmerInnen wurden unter anderem als »Antisemiten« beschimpft. Der Anlass für das verbal und physisch aggressive Verhalten war ein Transparent, das innerhalb des Blocks getragen wurde und die Aufschrift »Israel erklärt sich per Gesetz zum Apartheidsstaat« trug. Schon kurz nach Beginn der Demonstration starteten »Antideutsche« den ersten Versuch, das Transparent in ihre Gewalt zu bringen. Sie wiederholten den Versuch mehrmals vergeblich. Während der Abschlusskundgebung kam es mehrfach zu körperlichen Attacken gegen Mitglieder des Blocks.

Zu diesen Ereignissen veröffentlichte das »Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)« eine Stellungnahme, in der es diese gewalttätigen Angriffe unerwähnt lässt und den Antisemitismusvorwurf wiederholt. Seine Anschuldigung und die damit verbundene Aufforderung, in Zukunft den »Protestveranstaltungen fernzubleiben«, begründet das HBgR damit, dass, wer zwei Tage vor dem 80. Jahrestag der Pogromnacht den »Zufluchtsort von Jüdinnen und Juden« kritisiere, »Antisemit« sei.

Hinter diesen Vorwürfen steht die grundfalsche, aber bei deutschen Nazi-GegnerInnen weit verbreitete Gleichsetzung von Israelkritik und Antisemitismus. Wie israelische Linke zu Recht bemerkt haben (s. die Erklärung »Kritik an israelischer Politik und Antisemitismus sind nicht das Gleiche«), sind Israelkritik und Antisemitismus nicht dasselbe und dürfen nicht gleichgesetzt werden. Auch nicht am Jahrestag der Pogromnacht, und auch nicht an allen anderen Tagen, an denen sich in Deutschland antisemitische Verbrechen jähren. »Antideutsche« instrumentalisieren das Leiden von Juden und Jüdinnen, um linke Kritik an Israels ultranationalistischer Regierung mundtot zu machen. Objektiv ist ein solches Verhalten darauf ausgerichtet, dass die Besatzungs- und Kriegspolitik gegenüber den PalästinenserInnen und die Autorisierung der israelischen Gesellschaft fortgesetzt werden kann, ohne dass sich international Widerstand dagegen regt. Mit seiner Stellungnahme unterstützt das HBgR diese Position.

Konkret versuchen die »Antideutschen« und das HBgR Kritik am Nationalitätengesetz zu unterbinden, mit dem die Mehrheit des israelischen Parlaments die palästinensische und andere Minderheiten in Israel im Juli per Beschluss zu BürgerInnen zweiter Klasse erklärt hat.

Zudem ist Israel für viele, insbesondere progressive und linke Juden, Jüdinnen und Israelis (Peace Now, Breaking the Silence, Anarchists Against the Wall, KriegsdienstverweigerInnen, KommunistInnen – um nur einige zu nennen) kein sicherer Zufluchtsort. Viele Oppositionelle verlassen Israel aufgrund ihrer politischen Überzeugungen. Unsere Solidarität gilt diesen und anderen GenossInnen, FreundInnen und fortschrittlichen Kräften, die gegen neoliberale Sozial- und Wirtschaftspolitik, staatlichen Rassismus und die autoritär-militaristische Kriegs- und Besatzungspolitik der israelischen Staatsapparate kämpfen.

Wir verurteilen die Übergriffe gegen den antiimperialistischen Block und das Vorgehen der AngreiferInnen, die mit ihrem Verhalten gezeigt haben, dass es ihnen wichtiger ist, linke AntifaschistInnen und PalästinenserInnen zu attackieren, als gegen die (neue) Rechte zu kämpfen. Wir lehnen die Positionierungen des HBgR, seine Unterstützung für »antideutsche« SchlägerInnen und die Übernahme »antideutscher« Positionen ab.

Diese Entwicklungen sind allerdings wenig überraschend. Große Teile der deutschen Linken haben sich über die letzten Jahrzehnte vom Kampf gegen den Faschismus als Form bürgerlicher Herrschaft abgewendet. Dabei brauchen wir einen solchen vor dem Hintergrund der erstarkenden (teils neofaschistischen) Rechten auf der ganzen Welt – zu denen nicht nur Bolsonaro und Trump, Weidel, Strache, Orbán und Co gehören, sondern auch Netanjahu – im Zuge der globalen Krise des Kapitalismus dringender denn je in der Nachkriegsgeschichte.

Stattdessen aber ist in der Bundesrepublik Antifaschismus weitgehend zu liberalem und selektivem Anti-Nazi-Aktivismus verkommen. An die Stelle kapitalismuskritischer Faschismusanalysen, internationaler Solidarität und des Kampfs gegen den wieder erstarkenden deutschen Imperialismus sind bürgerliche Ideologiekritik, »Aufstand der Anständigen« und Solidarität mit einer israelischen Rechtsregierung getreten. Alles drei ist mit der deutschen Staatsräson problemlos kompatibel. Mit Antifaschismus hat das nichts mehr zu tun.

Politik gegen »Rechts« muss den Widerstand gegen Krieg, Faschismus und Kapitalismus endlich wieder als untrennbare Einheit begreifen. Wer vom Faschismus redet, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Für einen linken Antifaschismus!

Nie wieder Krieg!
Nie wieder Faschismus!
Hoch die internationale Solidarität!

Bündnis »Bildung ohne Bundeswehr (BoB)«
Bündnis gegen imperialistische Aggressionen
Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM)
No pasarán Hamburg
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Hamburg
Zusammenhang Antiimperialistische Bewegung
& einzelne TeilnehmerInnen des antiimperialistischen Blocks

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Antikriegstag – Kampf dem Imperialismus http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/08/04/antikriegstag-kampf-dem-imperialismus/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/08/04/antikriegstag-kampf-dem-imperialismus/#comments Sat, 04 Aug 2018 14:14:37 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/08/04/antikriegstag-kampf-dem-imperialismus/ Auch in diesem Jahr ruft das Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung zu einer Demonstration am Antikriegstag auf (14 Uhr, Deserteursdenkmal am U-Bahnhof Stephansplatz / S-Bahnhof Dammtor) Wir beteiligen uns an der Demonstration und bilden zusammen mit Genossinnen und Genossen einen antiimperialistischen Block. Wir rufen alle Organisationen, Gruppen und Individuen in Hamburg und Umgebung auf, die eine antikapitalistische und antiimperialistische Grundhaltung haben, sich unserem Block anzuschließen!

Unser Aufruf:

Am 1. September jährt sich der deutsche Überfall auf Polen 1939, mit dem der Zweite Weltkrieg begann. Deswegen gedenken wir auch dieses Jahr an diesem Tag, dem Antikriegstag, dem Leid und den Opfern der Weltkriege. Die Erfahrungen zweier globaler Kriege hält jedoch die imperia­listischen Mächte nicht davon ab, ihre politischen und ökonomischen In­teressen überall auf der Welt mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Die USA besitzen dazu inzwischen ein weltumspannendes Netz an Militärbasen und mit der NATO ein weltweit agierendes Interventions­bündnis. Der globale Herrschaftsanspruch des von der USA dominierten Blocks der NATO­-Staaten, inklusive der von der BRD dominierten EU, ist offenkundig. Aber er wird nicht immer widerspruchslos akzeptiert. Im Pazifik beispielsweise positioniert China seine Streitmacht, um seinen Einfluss in der Region auf den Weltmeeren auszubauen. Die Konflikte in Syrien und
der Ukraine zeigen, dass auch Russland militärische Mittel ergreift, um der NATO­-Osterweiterung etwas entgegenzuhalten. Große Truppenübung sind
international an der Tagesordnung. Für viele Menschen ist Krieg längst brutale Realität und die Gefahr eines dritten globalen Krieges nimmt stetig zu.

Kriegsvorbereitung an allen Fronten
Auch in Deutschland wird auf weitere Kriege hingearbeitet. Politiker sind sich über Parteigrenzen hinweg einig, dass aus Deutschlands wirtschaft­licher Macht „mehr militärische Verantwortung“ folgen müsse, d.h. mehr militärische Einmischung. Sie haben sich auch in der NATO dazu verpf­lichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militär und Rüstung aus­zugeben. Um diese Militarisierung zu rechtfertigen, beschwört man Bedrohungsszenarios. Dazu werden u.a. alte anti­russische und neue anti­muslimische Feindbilder genutzt. Diese Kriegspropaganda soll Zustim­mung zu den Auslandseinsätzen schaffen und Rekruten sichern. 2017 flossen allein 35 Mio. € in die Werbung von Bundeswehrpersonal. Dabei lockt die Bundeswehr mit angeblicher sozialer Sicherheit und Karriere­chancen. Schamlos werden hier Existenzängste instrumentalisiert, damit Menschen für die Interessen derer ihren Kopf hinhalten, die ihnen doch gerade eine wirkliche Perspektive nehmen.

Wer Krieg bekämpfen will, muss den Kapitalismus bekämpfen
Krieg ist im Kapitalismus ein Geschäft, an dem sich viel Geld verdienen lässt. Mehr noch, die Gewalt hat System! Während die Kriegspolitik Konzernen Einnahmen beschert, werden die betroffenen Länder in Armut gehalten. Die kapitalistischen Ökonomien sind auf ständiges Wachstum angewiesen. Deswegen konkurrieren sie um Zugriff auf neue Rohstoffe, Arbeitskräfte, Märkte und Handelswege einerseits und um politische Vorherrschaft andererseits. Daraus ergeben sich nicht zufällig immer wieder Konflikte zwischen imperialistischen Staaten, aber auch zwischen ihnen und Regierungen oder Bevölkerungen, die sich nicht bedingungslos
ausbeuten lassen. Diese Konflikte münden immer wieder in Krieg. Krieg ist damit integraler Bestandteil des Kapitalismus. Deswegen kann nur der
Kampf gegen den Kapitalismus zu internationaler Zusammenarbeit und Frieden führen. Wir rufen deshalb dazu auf, sich dem antiimperialistischen
Block der Antikriegstag­sdemo anzuschließen.

Kein Personal, kein Geld, kein Material der Bundeswehr!
Waffenhandel stoppen, Rüstungskonzerne enteignen!
Imperialistische Armeen raus aus den Ländern der Welt!

1. September, 14 Uhr, Deserteursdenkmal
(U­-Bahnhof Stephansplatz / S­-Bahnhof Dammtor)

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Bundeswehr-Propaganda und -Rekrutierung (3/2018) http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/07/08/bundeswehr-propaganda-und-rekrutierung-32018/ http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/07/08/bundeswehr-propaganda-und-rekrutierung-32018/#comments Sun, 08 Jul 2018 12:08:41 +0000 Administrator Aktuelles http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/2018/07/08/bundeswehr-propaganda-und-rekrutierung-32018/ Aus der vierteljährigen parlamentarischen Anfrage der Linkspartei im Deutschen Bundestag zu den Propaganda- und Rekrutierungsaktivitäten der Bundeswehr gehen die nächsten Termine hervor, bei denen das Militär um Köpfe, Herzen und Hände der überwiegend jungen Menschen wirbt und bei denen wir unseren Protest gegen diese auf die Straße, in die Schulen, auf die Messen usw. tragen müssen. Zwischen Juli und September hat das Bundesverteidigungsministerium bisher die folgenden vier Anlässe angekündigt:
06.09. BIZ
18.-19.09. Hanseatische Lehrstellenbörse (in der Handelskammer)
22.-23.09. Messe Horizon (Cruise Center HafenCity)
26.-27.09. Messe Talente Kompakt (Terminal Tango, Flughafen)

Diese Ankündigung ist aber mit Vorsicht zu genießen. Denn sowohl im Vergleich mit der durchschnittlichen Anzahl an Veranstaltungen als auch angesichts der nachgemeldeten Termine des letzten Quartals handelt es sich um wenige öffentliche Auftritte des Militärs in der Hansestadt. Allein für das letzte Quartal dieses Jahres hat die Bundeswehr fünf (!) Schultermine (11.4. Stadtteilschule Helmuth Hübener, 12.4. Gymnasium Altona, 14.5. Stadtteilschule Barmbek, 31.5. Stadtteilschule Walddörfer, 27.6. Alexander-von-Humboldt-Gymnasium) nachträglich reportiert. Das ist eine hohe Zahl an Nachmeldungen. Dass alle diese Termine wirklich nachträglich vereinbart worden sind (d.h. vor Beantwortung der letzten Anfrage im Bundestag durch das Bundesverteidigungsministerium) ist unwahrscheinlich. Es ist eher anzunehmen, dass die lokalen und/oder nationalen Militärbehörden aus Rücksicht auf die Schulen, die sich um ihr Image Sorgen machen, die Veröffentlichung der Termine verzögern. Für uns ist es eine weitere Motivation, BIZ, Schulen, Messebetreibern usw. weiter mit dem Unmut gegen über Kriegen, Propaganda und Mobilmachung an der Heimatfront zu konfrontieren!

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