Antikriegstag 2017 – Bundeswehr raus aus Afrika!

Am Samstag gingen einige Hundert anlässlich des Antikriegstags (1.9.) in Hamburg auf die Straße. Das Hamburger Forum für Frieden und weltweite Abrüstung hatte unter dem Motto „Nein zu Militäreinsätzen und Rüstungsexporten!“ zur Demonstration aufgerufen. Wir haben uns wie in den Vorjahren an der Demonstration beteiligt. Unser neues Transparent mit dem Slogan mit dem Slogan „Kein Platz an der Sonne, Bundeswehr raus aus Afrika!“, das auf die zunehmenden Kriegs- und Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Afrika aufmerksam machen soll, hatten wir auch mit dabei (s. Foto).
Außerdem haben wir noch einen kurzen Redebeitrag am Gänsemarkt halten können, den wir im Folgenden dokumentieren:

Liebe GenossInnen, Liebe FreundInnen,

wer noch mit halbwegs geöffneten Augen durch die Welt läuft, braucht keinen wahnwitzigen Gipfel in der Hamburger Innenstadt, um zu erkennen, dass Widerstand bitter nötig ist. Ausbeutung, Gewalt und Umweltzerstörung sind allgegenwärtig. Die Brutalität des Kapitalismus zeigt sich an jedem ganz normalen Tag. Erst vor wenigen Tagen zum Beispiel, hat US-Präsident Trump angekündigt, mehr SoldatInnen nach Afghanistan schicken zu wollen. Die Bundesregierung sowie das Verteidigungsministerium halten das auch noch für eine gute Idee. Fast 40 Jahre herrscht jetzt schon Krieg in Afghanistan! Dieser Krieg war falsch vom ersten Tag an und er ist es auch heute noch. NATO raus aus Afghanistan!

Leider ist Afghanistan nur ein Beispiel von vielen. Überall auf der Welt eskalieren die Krisen. Und die Herrschenden in der BRD machen eines deutlich: Die deutsche Armee ist für Angriffskriege wieder zu haben. Aus der vorgeblichen Verteidigungsarmee ist eine geworden, die international „mehr Verantwortung“ übernimmt. Und aus Verantwortung ist längst Führung geworden, aus „Nie wieder Krieg“ „Nie wieder alleine“. Als wären Kriege von deutschem Boden weniger falsch, solange die USA oder die EU mitmischen. Ursula von der Leyen (CDU) spricht offen davon, dass Deutschland die „internationale Ordnung wieder aktiv mitgestalten soll“. Wir sind also an einem Punkt angelangt, an dem die deutsche Verteidigungsministerin wieder Großmachtphantasien offen aussprechen kann. Das Erschreckende ist jedoch, dass sie mehr tut, als nur davon zu reden. Deutschland rüstest massiv auf. In den letzten Jahren sind Milliarden Euro in die Bundeswehr geflossen. Waffensystem werden verbessert, neues Material angeschafft, Personal wird angeworben und ausgebildet. Im Übrigen, auch jede Menge Minderjährige. Neben Luftwaffe, Heer und Marine wird gerade eine komplette neue Teilkraft für den sogenannten Cyberwar aufgebaut. Auch von einer Personalobergrenze der Truppe hat man sich letztes Jahr verabschiedet. Teure Werbekampagnen sollen für neues Kanonenfutter sorgen. Dabei kümmert sich die Bundeswehr nicht nur um die Aufstockung des eigenen Personals. Auch ausländische Militärs bildet sie aus. Und zwar auch hier in Hamburg an der Führungsakademie: Sicherheitskräfte für Diktatoren aus aller Welt wurden und werden hier in Aufstandsbekämpfung, Repression und Töten ausgebildet. Unter anderem Militärs aus Latein-Amerika, Afrika und dem Mittleren Osten wurden hier in dieser Stadt trainiert. Die Waffen, die sie dabei kennen lernen, können sie dann auch gleich bei deutschen Rüstungskonzernen einkaufen und mit nach Hause nehmen.

Und dann erzählt man uns noch ernsthaft, bei den Einsätzen der Bundeswehr ginge es um Menschenrechte und Demokratie, um Flüchtlingsrettung und Frauenrechte. Auch wenn das schön klingt, es stimmt nicht. Es geht um Rohstoffe. Es geht um Handelswege. Es geht um geostrategische Interessen. Die Kriegspolitik der Bundesregierung bringt weder Sicherheit noch Frieden. Im Gegenteil: Die Welt brennt und die Bundeswehr gehört zu den Brandstiftern. Sie kämpft zwar in unserem Namen, aber sie kämpft nicht in unserem Interesse. Wir sind die, die gegen solch‘ eine Politik protestieren müssen. Wir sind diejenigen, die der Kriegspropaganda der Bundeswehr und ihrer Dienstherren etwas entgegensetzen müssen. Wir müssen sagen: Steckt eure Millionen lieber in die Schulen als in eure Rekrutierungsserien auf Youtube. Gebt eure Millionen lieber für den Netzausbau aus als für Hacker in Uniform. Baut anständige Unterkünfte für Geflüchtete anstatt neuer Militärstützpunkte in Afrika. Hört auf, Krieg wieder zum Mittel der Politik zu machen. Hört auf, für den Erhalt ein Wirtschaftssystem zu kämpfen, das für Millionen von Menschen Ausbeutung, Hunger und Flucht bedeutet. Wir sind diejenigen, die sagen müssen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Wir sind längst an einem Punkt angekommen, an dem Deutschland wieder über eine imperialistische Angriffsarmee verfügt, die in der ganzen Welt für ökonomische und geostrategische Interessen Kriege führt. Wenn wir nicht dafür kämpfen, dass die Armee nicht mehr entsendet wird, wird sich an Krieg, Besatzung und Toten auch nichts ändern. Deswegen rufen wir euch am heutigen Antikriegstag auf: Bleibt aktiv! Werdet aktiver! Organisiert Protest und Widerstand! Danke.