BoB-Antikriegstalk startet im Dezember

Wenn wir morgens die Zeitung aufschlagen, fragen wir uns oft, wie viele schlechte Nachrichten es noch geben wird, bis sich hierzulande endlich mehr Widerstand gegen die imperialistische Politik der Bundesregierung und ihrer NATO- und EU-Partner regt.

Die internationalen Widersprüche verschärfen sich seit über 25 Jahren nahezu ungebremst. Statt einer Friedensdividende hat der Siegeszug des Kapitalismus zu mehr Kriegen um Märkte, Arbeitskräfte, natürliche Ressourcen und geopolitische Einflusszonen geführt. Ein Ende der Kriege scheint es nicht mehr zu geben.
Die herrschenden Klassen in den USA und der Bundesrepublik Deutschland sind beim globalen Wettkampf um Profite und Macht nicht nur die militärisch stärksten, sondern auch die treibenden Kräfte. Mit Hilfe der NATO und der Europäischen Union sichern sie die internationale Ausbeutung und Herrschaft insbesondere auf Kosten der Peripherie des kapitalistischen Weltsystems und der natürlichen Lebensgrundlagen.

Der Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus erfolgte im Windschatten seiner westlichen Bündnispartner, gewinnt aber stetig an Aggressivität. Mittlerweile sind weltweit so viele deutsche SoldatInnen im Auslandseinsatz wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Zunehmend wird die Durchsetzung deutscher Interessen mit nicht-militärischen Mitteln wieder durch Waffengewalt ergänzt.

Öffentliche Debatten über diese denkwürdigen Entwicklungen gibt es kaum. Die Medien weichen höchstens vereinzelt von der Regierungslinie ab und auch aus den Reihen der „deutschen Linken“ ist zu wenig Kritik an Krieg und Militarisierung zu hören. Einige haben sich davon verabschiedet, der herrschenden Klasse und ihrer Eroberungspolitik etwas entgegen zu setzen. Andere sind gleich selbst zum Bellizismus übergelaufen. Während sich unsere Widersacher etwa durch Stiftungen und Vereine (z.B. Stiftung Wissenschaft und Politik & Atlantik-Brücke) oder Tagungen (z.B. Münchner Sicherheitskonferenz) Plattformen schaffen, auf denen die „Neue Macht & Neue Verantwortung“ der BRD besprochen wird, fehlt es uns oft an Diskussionsforen.

Wir sind der Meinung, dass wir uns gegen die Wiedererstarkung des deutschen Imperialismus und die zunehmenden Kriegsgefahren organisieren müssen. Dafür sind Informationsaustausch und Diskussionen eine zentrale Voraussetzung.

BoB wird deshalb regelmäßig Diskussionsveranstaltungen zu Themen organisieren, die für Friedensbewegte, AntimilitaristInnen und AntiimperialistInnen von Bedeutung sind. Wir laden euch herzlich ein, mit uns und den ReferentInnen unseres Vertrauens über die aktuellen Kriege und die ihnen zugrundeliegenden Interessen zu diskutieren. Was sind zurzeit die zentralen Krisenherde und wie hängen sie zusammen? Wer ist eigentlich Freund, wer ist Feind – und von wem überhaupt? Was passiert gerade in Syrien, in Afghanistan, in der Ukraine, in Nord-Korea, in Israel,… . Und warum wirbt die Bundeswehr ausgerechnet mit ihrem Einsatz in Mali? Gemeinsam wollen wir uns regelmäßig informieren und eine Meinung bilden.

Also – kommt vorbei und mischt Euch ein! BoB freut sich auf Euch!
Die erste Veranstaltung wird am 14. 12.2017 mit Werner Ruf stattfinden.
Thema: „Die Geister, die ich rief: Der islamische Staat, globalisierter Terror und westlicher Imperialismus

Bundeswehr-Werbeoffensive in Hamburg

In den vergangenen Monaten war es etwas ruhiger um die Werbe- und Rekrutierungsmaßnahmen der Bundeswehr in Hamburg geworden. Die jüngste Parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat ergeben, dass es damit jetzt vorbei ist. Die lokalen Propagandaeinheiten und Personalhäscher blasen zur Offensive im letzten Viertel des Jahres.

Neben dem üblichen Vortrag im BIZ (28.11.) und den drei Auftritten des Militär-Musikkorps u.a. bei einer Konferenz des Rüstungskonzerns Thyssen Krupp Marine Systems, liegt der Schwerpunkt der Bundeswehrreklame und Gewinnung neuer SoldatInnen vor allem auf Schulbesuchen und Messeauftritten. In knapp vierzig Tagen klappern die „Karriereberater“ in Flecktarn (früher „Wehrdienstberater“) sieben Schulen ab, darunter einige Schulen, die offensichtlich längst ihren Frieden mit der Armee im Kriegseinsatz gemacht haben. Denn deren Repräsentanten sprechen dort zum wiederholten Male. Schließlich ist der bewaffnete Arm der deutschen Politik und Wirtschaft in den zwei Monaten zwischen Anfang Oktober und Anfang Dezember bei mindestens neun Messen in der Hansestadt vertreten. Mit Ausnahme der Bootsmesse für Besserverdienende („Hanseboot“), bei der die Bundeswehr ohnehin jedes Jahr willkommen ist, handelt es sich bei allen Messen um Berufsmessen für Jugendliche und junge Erwachsene. Bei diesen präsentiert sich das Militär immer als „normaler Arbeitgeber“, obgleich dem mitnichten so ist.
Unser Bündnis wird nach Kräften Protest und Widerstand gegen die Bundeswehr-Auftritte in der Öffentlichkeit und die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft organisieren. Ohne ausreichend SoldatInnen ist kein Krieg zu führen! Geht nicht zur Armee! Desertiert, wenn ihr schon dort seid! Euer und das Leben der Menschen in den Kriegsgebieten ist mehr wert als der Profit deutscher Konzerne und wichtiger als die Großmachtträume der PolitikerInnen.

Die Termine im Überblick:

BIZ
28.11.2017 22089

Schulen
09.10.2017 21129 Stadtteilschule Finkenwerder 11. Klasse
09.10.2017 21149 Gymnasium Süderelbe 11. Klasse Unterricht
10.10.2017 21075 Heisenberg Gymnasium 11. Klasse Unterricht
11.10.2017 22605 Gymnasium Othmarschen 11. Klasse Unterricht
12.10.2017 22401 Matthias-Claudius-Gymnasium 11. Klasse Unterricht
23.10.2017 22547 Stadtteilschule Lurup 11. Klasse Unterricht
22.11.2017 21073 Goethe Schule 9.-11 Klasse Unterricht

Messen
05.10.2017 22305 Hamburg Messe PARENTUM
07.10.2017 22297 Hamburg Messe STUZUBI
12.10.2017 22235 Hamburg Messe TALENTE KOMPAKT
19.10.2017 20359 Hamburg Messe ONLINE-KARRIERETAG
05.11.2017 20357 Hamburg Messe HANSEBOOT
21.11.2017 21073 Hamburg Firmenkontaktmesse BONDING
22.11.2017 22457 Hamburg Messe TRAUMBERUF IT & TECHNIK
2.12.2017 20457 Hamburg Studien- und Ausbildungsmesse STARTSCHUSS ABI
09.12.2017 22457 Hamburg Messe MASTER / BACHELOR AND MORE

Musikkorps
17.10.2017 20539 Rathaus Hamburg Restaurant Parlament 1. Trinationaler Workshop Zivil Militärische Zusammenarbeit
05.11.2017 22119 Friedhof Öjendorf Hamburg Kranzniederlegung italienischer Volkstrauertag
21.11.2017 20457 Thyssen Krupp Marine Systems Mechanical Engineering Conference 2017

Bier ohne Bundeswehr (BoB) Soli-Party


Außerparlamentarische antimilitaristische Politik braucht Eure Solidarität – erst recht in Zeiten, in denen die Bundeswehr in mehr als einem Dutzend Auslandseinsätze Profite für deusche Konzerne und Einflussphären für den deutschen Staat mit Waffengewalt erkämpft und sie dafür an Schulen, Arbeitsagenturen, auf Messen, bei youtube usw. um die Köpfe und Hände von millionen Jugendlichen wirbt.
Das Hamburger Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ lädt deswegen am Freitag, den 22. September 2017, ab 20 Uhr zum „Bier-ohne-Bundeswehr Reloaded“-Barabend in das Wohnprojekt „Mokry“ in der Mokrystraße 1-3 in Hamburg-Wilhelmsburg. Die Offerte: Umtrunk mit Cocktails, Bier und Brause und Mucke vom Plattenteller. Eine Tischfußball-Anlage kann ebenfalls genutzt werden.
Damit es eine schöne Sause wird, sagt Euren Freunden Bescheid und bringt sie mit.

Antikriegstag 2017 – Bundeswehr raus aus Afrika!

Am Samstag gingen einige Hundert anlässlich des Antikriegstags (1.9.) in Hamburg auf die Straße. Das Hamburger Forum für Frieden und weltweite Abrüstung hatte unter dem Motto „Nein zu Militäreinsätzen und Rüstungsexporten!“ zur Demonstration aufgerufen. Wir haben uns wie in den Vorjahren an der Demonstration beteiligt. Unser neues Transparent mit dem Slogan mit dem Slogan „Kein Platz an der Sonne, Bundeswehr raus aus Afrika!“, das auf die zunehmenden Kriegs- und Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Afrika aufmerksam machen soll, hatten wir auch mit dabei (s. Foto).
Außerdem haben wir noch einen kurzen Redebeitrag am Gänsemarkt halten können, den wir im Folgenden dokumentieren:

Liebe GenossInnen, Liebe FreundInnen,

wer noch mit halbwegs geöffneten Augen durch die Welt läuft, braucht keinen wahnwitzigen Gipfel in der Hamburger Innenstadt, um zu erkennen, dass Widerstand bitter nötig ist. Ausbeutung, Gewalt und Umweltzerstörung sind allgegenwärtig. Die Brutalität des Kapitalismus zeigt sich an jedem ganz normalen Tag. Erst vor wenigen Tagen zum Beispiel, hat US-Präsident Trump angekündigt, mehr SoldatInnen nach Afghanistan schicken zu wollen. Die Bundesregierung sowie das Verteidigungsministerium halten das auch noch für eine gute Idee. Fast 40 Jahre herrscht jetzt schon Krieg in Afghanistan! Dieser Krieg war falsch vom ersten Tag an und er ist es auch heute noch. NATO raus aus Afghanistan!

Leider ist Afghanistan nur ein Beispiel von vielen. Überall auf der Welt eskalieren die Krisen. Und die Herrschenden in der BRD machen eines deutlich: Die deutsche Armee ist für Angriffskriege wieder zu haben. Aus der vorgeblichen Verteidigungsarmee ist eine geworden, die international „mehr Verantwortung“ übernimmt. Und aus Verantwortung ist längst Führung geworden, aus „Nie wieder Krieg“ „Nie wieder alleine“. Als wären Kriege von deutschem Boden weniger falsch, solange die USA oder die EU mitmischen. Ursula von der Leyen (CDU) spricht offen davon, dass Deutschland die „internationale Ordnung wieder aktiv mitgestalten soll“. Wir sind also an einem Punkt angelangt, an dem die deutsche Verteidigungsministerin wieder Großmachtphantasien offen aussprechen kann. Das Erschreckende ist jedoch, dass sie mehr tut, als nur davon zu reden. Deutschland rüstest massiv auf. In den letzten Jahren sind Milliarden Euro in die Bundeswehr geflossen. Waffensystem werden verbessert, neues Material angeschafft, Personal wird angeworben und ausgebildet. Im Übrigen, auch jede Menge Minderjährige. Neben Luftwaffe, Heer und Marine wird gerade eine komplette neue Teilkraft für den sogenannten Cyberwar aufgebaut. Auch von einer Personalobergrenze der Truppe hat man sich letztes Jahr verabschiedet. Teure Werbekampagnen sollen für neues Kanonenfutter sorgen. Dabei kümmert sich die Bundeswehr nicht nur um die Aufstockung des eigenen Personals. Auch ausländische Militärs bildet sie aus. Und zwar auch hier in Hamburg an der Führungsakademie: Sicherheitskräfte für Diktatoren aus aller Welt wurden und werden hier in Aufstandsbekämpfung, Repression und Töten ausgebildet. Unter anderem Militärs aus Latein-Amerika, Afrika und dem Mittleren Osten wurden hier in dieser Stadt trainiert. Die Waffen, die sie dabei kennen lernen, können sie dann auch gleich bei deutschen Rüstungskonzernen einkaufen und mit nach Hause nehmen. (mehr…)

Hände weg von Afrika – Rede bei Anti-G20-Demo

Unser Bündnis hat sich gestern bei der großen und erfolgreichen „G20 Demo – Grenzenlose Solidarität statt G20″ in Hamburg am Block der Friedens- und Antikriegsbewegung beteiligt. Irgendwo auf dem Weg von den Deichtorhallen über die Reeperbahn zum Millerntorplatz haben wir eine (sehr kurze) Rede mit dem Schwerpunkt zur aktuellen deutschen Afrika-Politik der Bundesregierung gehalten. Wir dokumentieren sie im Folgenden (es gilt das gesprochene Wort):

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

bereits im November des letzten Jahres protzte der SPD-Innenminister Hamburgs, Andy Grote, mit der martialischen Ausrüstung der Polizei. Mit Verweis auf einen neuen Panzerwagen und anderes erworbenes Gerät sagte er, die Bundeswehr werde zur Wahrung der Sicherheit beim G20-Gipfel nicht benötigt. Die Polizei könne alles selbst erledigen. Nun: Die Bundeswehr ist natürlich trotzdem in Hamburg im G20-Einsatz und hilft, wo sie nur kann. Und wir haben auch in den letzten Tagen gesehen, dass die Polizei die Lage nicht im Griff hatte. Trotz der potenten Technik. Vielmehr hat die Polizei durch gezielte Rechtsbrüche, brachiale Gewalt gegen Demonstranten und durch die Kriminalisierung legitimen Protests der Bundesregierung und dem Senat den Rücken freigehalten.

Das Geschäft, welches die Polizei im Inland besorgt, erledigt im Ausland die Bundeswehr. Während an der Heimatfront die Wahrung der inneren Ordnung das Ziel ist, geht es im Ausland darum, die Großmachtträume der deutschen Politik zu realisieren und die ökonomischen Interessen deutscher Konzerne mit Waffengewalt durchzusetzen.

Dafür schickt die herrschende Klasse der Bundesrepublik, gegenwärtig im Windschatten des Großen Bruders aus den USA, zum dritten Mal innerhalb eines Jahrhunderts ihre Landser auf dieselben Schlachtfelder überall auf der Welt. Auf dem Balkan sind sie bereits seit den 1990er-Jahren. An der Grenze zu Russland, das erneut zum Hauptfeind im Osten auserkoren wurde, stehen deutsche Soldaten im Rahmen der NATO-Osterweiterung und vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts. Verschiedene Regierungskoalitionen im Deutschen Bundestag haben auch dafür gesorgt, dass der afrikanische Kontinent nicht vernachlässigt wird.

Anders als im 19. Jahrhundert will man dieses Mal nicht das Nachsehen im Wettlauf um Afrika haben. Allein fünf der derzeit 17 Auslandseinsätze der Bundeswehr finden südlich des Mittelmeers statt. Auch das größte Kontingent deutscher Militärs außerhalb der eigenen Grenzen ist derzeit nicht mehr in Afghanistan stationiert, sondern im westafrikanischen Mali. Mit gleich zwei Einsätzen und über 1.000 Soldaten sollen dort angeblich Frieden gesichert und Terrorismus bekämpft werden. Tatsächlich geht es aber um die Kontrolle der geostrategisch wichtigen Sahelzone, durch die zum Beispiel Flüchtlingsrouten führen. Dazu passt, dass in der Hauptstadt des Nachbarstaats Malis, in Niamey im Niger, seit Kurzem eine deutsche Militärbasis aufgebaut wird. Die Bundeswehr ist also gekommen, um zu bleiben.

Zur Peitsche gibt es selbstverständlich das Zuckerbrot dazu. Mit großen entwicklungspolitischen Initiativen, wie zum Beispiel dem sogenannten Marshallplan mit Afrika, verspricht die deutsche Bundesregierung den afrikanischen Staatsoberhäuptern das Goldene vom Himmel. Dabei dient dieser Plan, der eine Erfindung des Bundesentwicklungs- und -wirtschaftsministeriums ist, faktisch der Absicherung des Finanzkapitals deutscher Unternehmen auf dem afrikanischen Kontinent und der Markterschließung für Waren aus Westeuropa. Im Paket mit den zahlreichen Freihandelsabkommen, die Deutschland und die EU den afrikanischen Staaten seit Jahren oktroyieren und oktroyieren wollen, handelt es sich bei den Offerten um vergiftete Angebote. Sie sollen die ökonomischen Profite des deutschen Kapitals erhöhen und den politischen Einfluss der Bundesrepublik gewährleisten. Gleichzeitig schaden sie der afrikanischen Bevölkerung. Lediglich die einheimischen Statthalter deutscher Interessen bekommen für ihre Loyalität ein paar Krummen vom Kuchen ab. Die Verdammten dieser Erde von Algier bis Kapstadt überlässt die Bundesregierung wie seit Jahrzehnten weiter dem sicheren Hungertod.

Dass Angela Merkel Afrika auf die Tagesordnung des G20-Gipfels gesetzt hat, ist aber nicht nur angesichts der gegenwärtigen Politik gegenüber den 54 formal unabhängigen afrikanischen Staaten heuchlerisch und zynisch. Insbesondere der Reichtum der westlichen Metropolen fußt auf der Armut der afrikanischen Peripherie. Die Entwicklung der einen basiert auf der Unterentwicklung der Anderen. Die Geschichte der westlichen Zivilisation ist eine der Ausbeutung und Unterdrückung der afrikanischen Arbeiter, Bauern und Marginalisierten. Dabei müssten eben diese die Geschicke ihrer Länder bestimmen, nicht die G20, die hier in Hamburg lediglich ihre Einflusssphären abstimmen und voneinander abgrenzen.

Wir können nur hoffen, dass der einstige kongolesische Unabhängigkeitskämpfer Patrice Lumumba trotz aller Widrigkeiten Recht behält. Er sagte: „Eines Tages wird die Geschichte das Sagen haben, aber nicht die von Brüssel, Paris, Washington oder der Vereinten Nationen. Afrika wird seine eigene Geschichte schreiben, und es wird nördlich und südlich der Sahara eine Geschichte von Ruhm und Würde sein.“